Als Strafverteidiger in München verteidige ich auch Mandanten, die sich mit dem Vorwurf des unerlaubten Entfernens vom Unfallort, umgangssprachlich der Unfallflucht, konfrontiert sehen. Das unerlaubte Entfernen vom Unfallort ist dem Verkehrsstrafrecht zuzuordnen. In dem Beitrag stelle ich den Straftatbestand des unerlaubten Entfernens vom Unfallort vor und stelle dar, welche außerstrafrechtlichen Konsequenzen bei der Unfallflucht drohen. § 142 StGB bezweckt die Sicherung bzw. Abwehr von zivilrechtlichen Ansprüchen (BGH, Beschl. v. 11.04.2018 – 4 StR 583/17, Rn. 24).
I. Was ist eine Unfallflucht nach § 142 StGB?
Eine Unfallflucht liegt vor, wenn sich ein Unfallbeteiligter vom Unfallort entfernt, ohne Feststellungen zu seiner Person, seines Fahrzeugs und der Art seiner Beteiligung gegenüber den anderen anwesenden Unfallbeteiligten und Geschädigten zu ermöglichen (§ 142 Abs. 1 Nr. 1 StGB), oder, falls keine Person bereit war, die Feststellungen zu treffen, keine angemessene Zeit am Unfallort gewartet wird (§ 142 Abs. 1 Nr. 2 StGB). Von einem Unfall i.S.d. § 142 StGB spricht man bei einem plötzlich eintretenden Ereignis im Straßenverkehr, bei dem sich ein verkehrstypisches Schadensrisiko realisiert und das nicht nur zu einem völlig unbedeutenden Personen- oder Sachschaden geführt hat (BGH, Urt. v. 17.09.1958 – 4 StR 165/58).
Auch wenn sich jemand nach Ablauf einer angemessenen Wartezeit oder berechtigt oder entschuldigt vom Unfallort entfernt (§ 142 Abs. 2 StGB), wird er bestraft, wenn er die Feststellungen nicht unverzüglich nachträglich ermöglicht.
II. Welche Feststellungen müssen nachträglich ermöglicht werden, um sich nicht wegen Unfallflucht strafbar zu machen?
§ 142 Abs. 3 StGB regelt, dass der Unfallbeteiligte seiner Verpflichtung, die Feststellungen nachträglich zu ermöglichen, nachkommt, wenn er dem Geschädigten oder einer nahen Polizeidienststelle mitteilt, dass er an dem Unfall beteiligt gewesen ist. Ferner müssen die Anschrift, der Aufenthalt, das Kennzeichen und der Standort des Kfz angegeben werden. Das Fahrzeug muss zudem für Feststellungen zur Verfügung bereitgehalten werden.
III. Die tätige Reue – Strafmilderung oder Straffreiheit bei Unfallflucht möglich
Eine Besonderheit bei der Unfallflucht ist die Möglichkeit der „tätigen Reue“ nach § 142 Abs. 4 StGB. Wenn Sie sich innerhalb von 24 Stunden nachträglich bei der Polizei oder dem Geschädigten melden, kann das Gericht die Strafe mildern oder sogar von einer Bestrafung absehen. Jedoch kommt eine tätige Reue nur dann in Betracht, wenn sich der Unfall außerhalb des fließenden Verkehrs abgespielt hat.
IV. Wer ist Unfallbeteiligter bei einer Unfallflucht?
Wer Unfallbeteiligter i.S.d. § 142 StGB ist, wird in § 142 Abs. 5 StGB geregelt: Unfallbeteiligter ist, wer durch sein Verhalten zur Verursachung des Unfalls beigetragen haben kann.
V. Fazit
Sollten Sie der Unfallflucht beschuldigt werden oder haben Sie eine Unfallflucht begangen, zögern Sie nicht, Kontakt mit einem Strafverteidiger aufzunehmen. Es kann geprüft werden, ob eine tätige Reue in Betracht kommt. Zudem kann geprüft werden, ob eine Strafbarkeit aus anderen Gründen ausscheidet, weil der Tatbestand nicht erfüllt ist, oder ggfs. auf eine Einstellung gegen eine Geldzahlung hingewirkt werden. Nicht zuletzt müssen auch die versicherungsrechtlichen und fahrerlaubnisrechtlichen Fragen in den Blick genommen werden.
Sie sind betroffen?
Ich melde mich innerhalb von 24 Stunden – diskret und vertraulich.
Dr. Matthias Lang
Rechtsanwalt und Strafverteidiger in München, ausschließlich im Strafrecht tätig – vom allgemeinen Strafrecht über Betäubungsmittel- und Sexualstrafrecht bis zum Wirtschafts- und Steuerstrafrecht. Promotion im Strafprozessrecht, Veröffentlichungen in NJW, NStZ und JR.